Archiv der Kategorie: Allgemein

CDU hält die Pläne der Agentur für Arbeit, Arbeitslosmeldungen zukünftig nur noch in Altenkirchen entgegenzunehmen, für unzumutbar.

Die CDU Stadtratsfraktion und der Vorstand des Ortsverbands Betzdorf sind bestürzt über die Ankündigung der Neuwieder Agentur für Arbeit, Personal von Betzdorf zu versetzen und damit die Arbeitslosmeldungen nach Altenkirchen zu verlegen. Die Betzdorfer CDU hat einen Brief an den Chef der Agentur, Herrn Karl-Ernst Starfeld geschrieben und an ihn appelliert diese Entscheidung im Interesse der Menschen unserer Region zu revidieren.

Wie verlautet, soll der „nicht terminierte Kundenzugang“ von Betzdorf weg, in die Kreisstadt verlegt werden. Das bedeutet, dass alle aus dem Bezirk, Betzdorf, Kirchen, Daaden und Herdorf, die sich arbeitslos melden müssen, dies zukünftig nur noch in Altenkirchen tun können, obwohl diese Region der bevölkerungsreichsten Raum des Kreises Altenkirchen ist. Die Agentur für Arbeit, die sich sonst gerne „kundenfreundlich“ gibt, zwingt damit die Menschen, weite Anfahrtswege auf sich zu nehmen. Im Extremfalle werden Fahrten von Niederschelderhütte, Emmerzhausen Derschen oder Friesenhagen bis nach Altenkirchen verlangt. Für alle, die kein Auto haben und auf öffentliche Verkehrsmittel angewiesen sind, ein langer beschwerlicher Weg. Vielleicht stellt sich die Agentur auf den Standpunkt, dass jeder Arbeitslose ein Auto haben muss? Die Realität ist jedoch anders. Aber selbst wenn alle motorisiert wären und die mehr als 60 km zusätzlich von und nach Betzdorf fahren könnten, was bedeutet das für die Umwelt? Es wird immer wieder darauf hingewiesen, dass zur Verringerung des CO2 Ausstoßes auf den Individualverkehr mit dem Auto verzichtet werden soll. Wenn die Entscheidung aus Neuwied Bestand behält werden alle die schon arbeitslos oder davon bedroht sind gezwungen mit dem Auto zu fahren oder einige Stunden für die Reise einzuplanen. Warum verschiebt man die Mitarbeiter von einem an den ÖPNV hervorragend angebundenen Standort Betzdorf, mitten im Zentrum in einen Ort, der ohne Auto kaum zu erreichen ist, weit weg vom Bahnhof? Auch Menschen ohne festen Arbeitsplatz haben ein Recht darauf ihre Anträge in zumutbarer Entfernung stellen zu können. Die CDU Betzdorf schließt sich deshalb dem Widerstand von MdL Michael Wäschenbach und den Verbandsbürgermeistern Maik Köhler, Kirchen und Wolfgang Schneider, Daaden-Herdorf gegen die geplante Umstrukturierung an und erwartet, dass die für 2021 geplante Veränderung im Interesse der hier lebenden Menschen revidiert wird. Es wäre gut, wenn weitere politisch einflussreiche Persönlichkeiten dies unterstützten und sich ebenfalls dafür einsetzen würden. Was einmal weg ist bekommen wir nicht zurück.

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Nachnutzung der Martin-Luther-Grundschule

NACHNUTZUNG DER MARTIN-LUTHER-GRUNDSCHULE

Die Fraktionsspitzen der beiden CDU-Fraktionen haben sich zu einem gemeinsamen Gespräch über eine mögliche zukünftige Nutzung des Grundstücks der bisherigen Martin-Luther-Grundschule in Betzdorf getroffen.

Die CDU-Fraktion im Stadtrat wünscht sich eine Übertragung des Grundstücks von der Verbandsgemeinde auf die Stadt.

Die noch in dem Gebäude untergebrachte Grundschule und der St. Franziskus-Kindergarten ziehen bekanntlich zukünftig in das Gebäude der ehemaligen Bertha-von-Suttner-Realschule plus an der Schützenstraße. „Die CDU-Fraktion im Stadtrat wünscht sich eine Übertragung des Grundstücks von der Verbandsgemeinde auf die Stadt“, so Werner Hollmann, der Fraktionssprecher der CDU im Stadtrat.

Der Fraktionssprecher im Verbandsgemeinderat, Bernd Mockenhaupt, fügt an: „Hierzu sollte die Verbandsgemeinde Betzdorf-Gebhardshain bereit sein und die Verwaltung sollte eine Wertermittlung in Abstimmung mit der Kommunalaufsicht vornehmen lassen, damit der Eigentumsübergang rechtssicher erfolgen kann.“

Der Stadtverbandsvorsitzende der CDU Betzdorf, Johannes Behner, stellt fest: „Ein solches, zentral in der Stadt gelegenes Grundstück eignet sich hervorragend gerade für den Neubau eines barrierefreien Wohnens und generationsübergreifender Wohnprojekte.“ Er wünscht sich eine Beratung durch die Landeszentrale für Gesundheitsförderung Rheinland-Pfalz. „Da gibt es gute Beispiele im Land, wo so etwas hervoragend funktioniert hat“ so Joachim Brenner, stellvertretender Kreisvorsitzender der CDU. (PM)

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Einladung zum 1. Betzdorfer Bürgerdialog

DU interessierst dich für Betzdorf?
Du hast Fragen, Anregungen und / oder Wünsche?
DU hast Ideen, aber weißt nicht, wie du sie einbringen kannst?
DU möchtest mehr über UNS erfahren?
WIR beantworten DEINE Fragen!

Eine Zielsetzung des am 25. November 2019 gewählten Vorstandes der CDU Betzdorf war es, die Wünsche und Bedürfnisse der Bevölkerung mehr in die Politik mit einzubeziehen, um die Stadt weiterzuentwickeln, die Stadt zu verbessern.

Unser Dialog mit der Öffentlichkeit beginnt daher schon beim Zuhören. Aus diesem Zuhören soll ein Dialog werden. Aus dem Dialog werden Antworten entstehen, gerade dann, wenn es um aktuelle Themen in Betzdorf geht. Oft hört man über Dritte von tollen Ideen, Betzdorf noch lebenswerter zu gestalten. Leider wissen viele Einwohner nicht, wie und wo man Wünsche und Bedürfnisse äußern kann – sprich, die Nähe zu den Parteien wird oft bemängelt.

Um mit Euch über Fragen, Wünsche, Ideen und aktuelle Themen ins Gespräch zu kommen, laden wir deshalb am Donnerstag (05. März) um 18 Uhr zu unserem 1. Betzdorfer Bürgerdialog in das Stadthallenrestaurant in Betzdorf ein.
Die Teilnahme ist selbstverständlich für alle Bürgerinnen und Bürger kostenlos. Es soll hierbei auch weder um die CDU als Partei, noch um eine Abgrenzung zu unseren politischen Mitstreitern gehen, sondern vielmehr soll ein sachlicher, klarer und öffentlicher Austausch der gesamten Bevölkerung stattfinden! Sprich, MIT den Einwohnern, FÜR die Einwohner!

Wir freuen uns auf Euch! 

Eure CDU Betzdorf

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„Wir stellen uns vor“ Wahlprospekte zur Kommunalwahl am 26.05.2019

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Ärztliche Versorgung in Betzdorf: Die Kommune ist gefordert. CDU setzt auf gemeinsames Maßnahmenpaket aller Parteien

Betzdorf. Nach der Schließung der Gemeinschaftspraxis Kerschbaum/Schmidt ist die medizinische Versorgung der Bürgerinnen und Bürger in Betzdorf nicht mehr gesichert. Viele Patientinnen und Patienten sind noch immer auf der Suche nach einem neuen Hausarzt. Viele wissen noch nicht einmal, wo Sie ein dringend benötigtes Rezept bekommen können. Mit Blick auf die Bedarfsplanung argumentierten die Kassenärztliche Vereinigung Rheinland-Pfalz und das Ministerium für Soziales, Arbeit und Gesundheit und Demografie in den letzten Jahren zwar immer wieder, dass Betzdorf den Zahlen nach noch immer gut versorgt sei. Diese Berechnungen bezogen sich aber auf den gesamten Mittelbereich Betzdorf/Kirchen/Wissen zu dem auch Hamm gehört. „Für Menschen, die in ihrer Mobilität eingeschränkt sind, ist eine Entfernung von fünf Kilometern schon eine enorme Herausforderung“, berichtet Stadtbürgermeisterkandidat Johannes Speicher von Bürgergesprächen. Wie sollen die Menschen dann von Betzdorf nach Mudersbach zum Arzt kommen, wenn in der Stadt Betzdorf nun die Ärzte fehlen?

Alle im Stadtrat vertreten Parteien haben sich inzwischen zu dem Thema geäußert. Mit Veranstaltungen und Prüfanträgen an die Verwaltung haben sie versucht, Lösungen zu finden. Die einen favorisieren ein Medizinisches Versorgungszentrum (MVZ) in kommunaler Trägerschaft oder als Genossenschaft, die anderen möchten mit Prämien von 100.000 € Ärzte nach Betzdorf locken. Im Rahmen des bevorstehenden Wahlkampfes haben sich alle Parteien das Thema Ärzteversorgung auf die Fahne geschrieben und eigene Vorschläge auf den Weg gebracht. Auch die CDU will die Situation nicht weiter tatenlos hinnehmen, sondern schlägt ein ganzes Maßnahmenpaket vor, um die ärztliche Versorgung kurz- und langfristig deutlich zu verbessern. Zunächst sollte aus Sicht der heimischen Christdemokraten eine Arbeitsgruppe „Ärztliche Versorgung“ eingerichtet werden, an der Verwaltung, Kassenärztliche Vereinigung, Krankenkassen, Kommunalpolitik und die Bürgerinitiative beteiligt werden, um nach nachhaltigen Lösungswegen zu suchen. Ob die KV daran teilnimmt ist fraglich, da sie erst kürzlich ein Gespräch mit dem Landrat abgesagt hat. Notfalls müssen die ersten Gespräche ohne sie geführt werden. „Die Aufgabe ist für die Stadt Betzdorf existentiell, wir dürfen sie nicht, nur weil eine Kommunalwahl bevorsteht, parteipolitisch angehen. Nur wenn sich alle Beteiligten an einen Tisch setzen und einen gemeinsamen Lösungsvorschlag erarbeiten, haben wir eine Chance gehört zu werden. “ Argumentiert Stadtbürgermeisterkandidat Johannes Speicher.

Um schnell Maßnahmen in die Wege zu leiten, könnte die Arbeitsgruppe nach der Wahl bis zur konstituierenden Sitzung des neuen Stadtrates weiterarbeiten., so CDU Fraktionssprecher Werner Hollmann. Daneben schlagen die Christdemokraten vor, dass im Rathaus ein Beauftragter für die Verbesserung der ärztlichen Versorgung eingesetzt wird, der sich dem Thema Ärzteversorgung mit einem vollen Stellenumfang widmen kann. „Wir müssen mehr Men- oder Women-Power in das Thema stecken, um Ergebnisse zu erzielen“, begründet der stellvertretende Fraktionssprecher Hans-Werner Werder den Vorstoß der Union. Die CDU verspricht sich von einem solchen Beauftragten, dass er gemeinsam mit dem Arbeitskreis eine Strategie entwickelt und sich um die Umsetzung kümmert. Ein Mittel einer solchen Strategie könnte auch eine Ärzte-Prämie sein.

Eine 100.000 Euro Prämie war seit dem Asbacher-Modell von verschiedenen Seiten ins Spiel gebracht worden. „Mir ist dieser Vorschlag etwas zu kurzatmig“, gibt Stadtratsmitglied Angelika Brenner zu Bedenken. „Die Stadt Daaden und die Verbandsgemeinde Asbach haben jeweils 100.000 € ausgelobt, damit ein Hausarzt kommt. Sollen wir jetzt 120.000 €, 150.000 € oder mehr bieten?“ Allerdings sollte das Für und Wider erörtert werden. Eingebettet in eine Gesamtstrategie könnte vielleicht auch eine Prämie Sinn ergeben. „Als singuläres Instrument erhöht eine Kopfprämie nur die Ausgaben der Stadt und führt zu einem ruinösen Wettbewerb unter den Städten“, so Stadtratsmitglied Angelika Brenner.

Die Betzdorfer Christdemokraten favorisieren eher Förderungen, Hilfestellungen und Unterstützungen für Ärzte, die dazu führen, den Arzt langfristig an den Standort Betzdorf zu binden. Die Bereitstellung und Förderung von Praxisräumen, die Gewährung von Darlehen, die Bereitstellung von Grundstücken und die Unterstützung von Studierenden in Form von Stipendien können sich die Christdemokraten als Elemente eines zukunftsweisenden Maßnahmenpaketes für eine bessere ärztliche Versorgung vorstellen. Es müsse auch diskutiert werden, ob es kurzfristig möglich sei, das Kirchener DRK-Krankenhaus als Interimslösung für die ambulante Versorgung zu öffnen. Alle Schritte sollten gemeinsam in einer Arbeitsgruppe abgestimmt werden. Alleingänge seien nicht zielführend und in Anbetracht der aktuellen Lage müsse man gemeinsam an einem Strang ziehen.

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CDU-Abordnung beim Dreck-weg-Tag

Mit einer großen Abordnung nahm die CDU Betzdorf am alljährlich stattfindenden Dreck-weg-Tag am 06. April teil. Voller Tatendrang befreiten wir unter anderem die Rainanlagen in Betzdorf von Unrat und Müll. Wie sich sehen lässt – mit vollem Erfolg!

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Betzdorfer CDU besuchte SvW Stahl- und Anlagenbau

Seit fünf Jahren ist die Firma SvW Stahl- und Anlagenbau in Betzdorf im Gewerbepark Dauersberg ansässig. Dieses kleine Jubiläum nutzten die CDU-Stadtratsfraktion Betzdorf und die Kandidatinnen und Kandidaten für den neuen Stadtrat zu einer Betriebsbesichtigung. Auf dem letzten freien Grundstück im Gewerbegebiet Dauersberg konnte das Unternehmen vor fünf Jahren seine erste Produktionsstätte errichten.

Vertreter der Betzdorfer CDU waren zu Gast bei SvW Stahl- und Anlagenbau. (Foto: CDU)

Betzdorf. Seit fünf Jahren ist die Firma SvW Stahl- und Anlagenbau in Betzdorf im Gewerbepark Dauersberg ansässig. Dieses kleine Jubiläum nutzten die CDU-Stadtratsfraktion Betzdorf und die Kandidatinnen und Kandidaten für den neuen Stadtrat zu einer Betriebsbesichtigung. Der heimische Landtagsabgeordnete und Kandidat als neuer Landrat Dr. Peter Enders und Landrat Michael Lieber hatten ebenfalls Interesse an der Firma und waren bei der Besichtigung dabei. „Im Januar 2014 sind wir in unsere erste Fertigungshalle im Gewerbegebiet Dauersberg eingezogen, inzwischen ist eine weitere hinzugekommen“, erläuterte Inhaber Sascha von Weschpfennig, der die heimischen Christdemokraten in der Produktionsstätte empfing.

Auf dem letzten freien Grundstück im Gewerbegebiet Dauersberg konnte das Unternehmen vor fünf Jahren seine erste Produktionsstätte errichten. Wenig später wurde die zweite Halle gebaut. Jetzt wird über eine weitere Kapazitätserweiterung nachgedacht, die Pläne für eine dritte Werkshalle sind bereits fertig, berichtetem Simone und Sascha von Weschpfennig. Der Standort wäre oberhalb vom jetzigen Betrieb. Dort ist jedoch die Zufahrt noch problematisch. Das Unternehmen ist überwiegend im Anlagen-, Stahl- und Maschinenbau sowie im Bereich Schweißkonstruktionen und Rohrprodukte tätig.

„Wir können uns nur freuen, ein so innovatives und leistungsfähiges mittelständisches Unternehmen in Betzdorf zu haben“, unterstrich CDU-Stadtbürgermeisterkandidat Johannes Speicher. Besonders hob er hervor, dass sich das Unternehmen in nur fünf Jahren in Betzdorf so vergrößert hat, dass jetzt schon die dritte Halle gebraucht wird. Fraktionssprecher Werner Hollmann ergänzte, Betzdorf habe großes Glück gehabt, dass die letzte freie Fläche an die aufstrebende Firma verkauft wurde. Gleichwohl gebe es dort derzeit keine freie Gewerbefläche. Er erneuerte gleich die Forderung: „Dauersberg II muss mit Hochdruck entwickelt und erschlossen werden, damit wir für den heimischen Mittelstand und dessen Arbeitsplätze attraktive Grundstücke haben.“ (PM)

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Besuch der Firma WEZEK in Steinebach

Erfahrung trifft Tatendrang

CDU Betzdorf besucht Unternehmen im Steinebacher Industriegebiet

Unter diesem Motto stand der Besuch einer großen Delegation der CDU, die den Standort Steinebach der Wezek GmbH besuchte.

Dabei waren zahlreiche amtierende Ortsbürgermeister der Verbandsgemeinde Betzdorf-Gebhardshain, sowie Dr. med. Peter Enders MDL, Kandidat für die Wahl des Landrates und Johannes Speicher, Kandidat für das Amt des Stadtbürgermeisters von Betzdorf. Beide ebenfalls erfahrene Kommunalpolitiker.

Dies ist in Zeiten der Kommunalwahlen nichts Ungewöhnliches. Doch die Einladung an die Politik war nicht von den beiden Geschäftsführern Patrick Kölzer und Peter Klein ausgegangen. Sie wurde im Rahmen eines Meinungsaustausches von Johannes Speicher mit den Nachwuchsführungskräften der Wezek GmbH vor einigen Wochen ausgesprochen.

So wurde die Delegation vom Betriebsratsvorsitzenden Tolgay Karadeniz, dem Betriebsleiter Marco Hof und den jungen Managern Marvin Werder, Yannik Hofmann und Linus Weller empfangen. Alle sind Eigengewächse unserer Region und repräsentieren die Bandbreite beruflicher Ausbildungswege, die an die Führungsspitze von mittelständischen Unternehmen wie der Wezek GmbH führen.

In einer Betriebsführung wurden ein Einblick in die Vielfältigkeit der Tätigkeiten des Unternehmens mit über 100 Mitarbeitern für industrielle Kunden nicht nur im Ausland, sondern gerade auch „vor der Haustür“ in den Bereichen Elektrotechnik, Mechanik und Industrieautomatisierung gegeben.

Die Politiker zeigten sich beeindruckt von den Innovationen, die nicht zuletzt durch die jungen Mitarbeiter entwickelt und intensiviert werden. Doch genau hier setzten die jungen Leute an. Sie appellierten an die Kommunalpolitik, gute Rahmenbedingungen zu schaffen und die Ansiedlung von Industrieunternehmen mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln zu unterstützen. Denn die Nachwuchskräfte sind in dem Alter, indem sie die Entscheidung treffen müssen, ob sie in ihrer Heimat eine Zukunft für sich sehen. Sie hier vor Ort zu halten gelingt nur, wenn Politik und Industrie Hand in Hand zum Wohle der Bevölkerung arbeiten.

Die Kommunalpolitiker nahmen sich viele Informationen über regionale Zusammenarbeit und qualifizierten Arbeitsplätzen vor Ort mit. Die Nachwuchsmanager freuten sich über die Ankündigung seitens der CDU Delegation, weiterhin auf dem „kurzen Dienstweg“ in einem regelmäßigen Dialog bleiben zu wollen. Umso mehr, da sich angesichts bester Kontakte von Dr. Enders ins Top Management einiger sehr großer regionaler Kunden der Wezek GmbH der Kreis der Kommunikation schließt.  Somit kann auch diese Erfahrung den Tatendrang der Jung-Manager bestens unterstützen. 

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Antrag im Stadtrat: Abschaffung der Straßenausbaubeiträge

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Ausgabe BETZKonkret Januar 2019

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