Archiv des Autors: CDU Betzdorf

Kandidatinnen und Kandidaten für den Stadtrat

Hier finden Sie eine Auflistung der Kandidatinnen und Kandidaten der CDU Betzdorf für die Wahl in den Stadtrat am 26. Mai.

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CDU Betzdorf besucht Schulstandort „auf dem Bühl“

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Kandidatentreffen Stadtrat am 28.01.2019

Anlässlich der Kommunalwahl am 26. Mai 2019 fand am Montag, den 28. Januar ein Treffen der Kandidatinnen und Kandidaten im Stadthallenrestaurant in Betzdorf statt. Für alle Beteiligten war dies eine gelungene Veranstaltung bei der sich über politische und außerpolitische Gesprächsinhalte ausgetauscht werden konnte.

 

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Ein schwarzer Montag für die Stadt Betzdorf und die gesamte Region

**Pressemitteilung des CDU Stadt- und Gemeindeverbandes zur Situation Firma Montaplast**

Die CDU Betzdorf bedauert den Weggang der Firma Montaplast und ist bestürzt über die Auswirkungen für die Belegschaft.

Mit der Aufgabe des Standortes in Betzdorf verliert unsere Heimat einen Weltkonzern, der für die Entwicklung unseres ländlichen Raums richtungsweisend gewesen wäre.

In der letzten Zeit ist eine deutliche Verringerung des LKW-Verkehrs am Standort in Betzdorf erreicht worden. Dies geschah vornehmlich durch die Bereitschaft des Unternehmens von reiner Logistik sukzessive auf die Produktion von Kleinteilen umzusteigen.

Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die den Standort Betzdorf in kurzer Zeit mit sehr viel Engagement und unter größtem persönlichem Einsatz aufgebaut haben, fühlen sich im Stich gelassen. Insbesondere betroffen sind die Beschäftigten, die nicht die Möglichkeit haben, täglich nach Morsbach oder Lichtenberg zu fahren.

Umso schlimmer wiegt der Verlust von Arbeitsplätzen für jeden einzelnen Arbeitnehmer. Dies ruft große Bestürzung hervor. Wenn 230 Arbeitsplätze in unserer Stadt verloren gehen, können wir nicht so einfach zur Tagesordnung übergehen. Für uns ist jeder Arbeitsplatz wichtig. Die Menschen aus Betzdorf müssen die Möglichkeit haben, ihr Geld heimatnah zu verdienen

Immer auf dem neuesten Stand der Entwicklung gehört Montaplast seit langem zur Weltspitze in der Spritzguss-, Schalen-, Schweiß- und Lackiertechnik.

Montaplast ist der Zulieferer der Automobilindustrie.

„Wir haben Montaplast nicht gewollt“, so die Worte von Bürgermeister Bernd Brato, der auch kein Problem damit hat, wenn das Kapitel Montaplast jetzt endet.

Wenn sich eine solche Willkommenskultur für ansiedlungswillige Unternehmen durchsetzt, sind berechtigte Zweifel angebracht, ob, wann und wie Betzdorf aus dieser Misere wieder herauskommt.

Die CDU kämpft seit Jahren um jeden Arbeitsplatz in der Region und wird sich weiter für Neuansiedlung von Unternehmen sowie die Schaffung und Sicherung von Arbeitsplätzen einsetzen.

 

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Es geht um oos Betzdorf – Nominierung von Johannes Speicher als Stadtbürgermeister-Kandidaten

BM Kandidat Johannes Speicher (Presseartikel Rhein-Zeitung)

Siegner Zeitung: Nominierung von Johannes Speicher

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Pressebericht: CDU Betzdorf schaute sich die Umgehung der Steinerother Straße an

Pressebericht Umgehung Steinerother Straße 

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Ein unvergesslicher Tag in Heidelberg

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Der diesjährige Tagesausflug der CDU Betzdorf führte in die altehrwürdige Universitätsstadt Heidelberg. Bei Bilderbuchwetter fuhren die 45 Teilnehmer mit dem Bus über den Westerwald, den Taunus ins Neckartal. Dort erkundete man unter fachlicher Führung die Heidelberger Altstadt. Nach einer zünftigen … mehr…

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Beitrag der CDU Stadtratsfraktion zur Erhöhung der Steuerhebesätze in der Stadtratssitzung am 20.06.2018

Beitrag der CDU Stadtratsfraktion zur Erhöhung der Steuerhebesätze in der Stadtratssitzung am 20.06.2018

Die Kommunalaufsicht der Kreisverwaltung genehmigt den Haushalt für 2018 nur, wenn die Steuerhebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer ab 2019 angehoben werden.

Es bleibt uns also keine Wahl, wenn wir in diesem Jahr einen genehmigten Haushalt haben wollen, müssen wir erhöhen.

Wir müssen von unsern Bürgern mehr Steuern verlangen, weil wir vom Land nicht die Mittel bekommen, die wir brauchen, um auch nur die Pflichtaufgaben erfüllen zu können. Rheinland-Pfalz ist das Bundesland mit den höchst verschuldeten Kommunen in Deutschland. Da fragt man sich warum das Land, das in den meisten Bereichen Mittelmaß ist, plötzlich an der Spitze steht? Die Erklärung ist schnell gefunden. Seit 2016 werden die Kommunen vom Bund entlastet. Dafür wurden Milliarden in den Bundeshaushalt eingestellt. 2018 hat der Bund den Umsatzsteueranteil der Gemeinden erhöht. Damit  fließen 2,76 Milliarden zusätzlich an die Gemeinden.  In Rheinland-Pfalz ist es leider so, dass bei den Städten davon fast nichts ankommt. Die Landesregierung erhält die Zuschüsse vom Bund und rechnet diese gegen die Mittel, die bereits vom Land bezahlt werden auf. Die Städte, wie Betzdorf stehen am Ende in der Kette. Bis zu uns kommt nichts mehr an. Das Land baut seien Neuverschuldung ab und finanziert das auf Kosten der Kommunen.

Selbst wenn Betzdorf keinen Cent mehr investiert, reichen unsere Einnahmen nicht mal aus, um die Pflichtaufgaben, wie Kindergärten, Straßenunterhaltung, Friedhöfe usw. zu bezahlen. Wenn sich am System nichts ändert, können wir unsre Schulden nie zurückzahlen. Da nützt auch die jetzige Steuererhöhung nichts. Die ist ein Tropfen auf den heißen Stein. Wir haben in den Haushaltsberatungen bewusst die Hebesätze nicht erhöht. Weil wir unsere Stadt für Bürger und Gewerbe attraktiver machen wollten. Mehr Handel und Gewerbe sowie mehr gut verdienende Bürger erhöhen langfristig die Einnahmen. Die Steuererhöhungen nur kurzfristig. Das ist das falsche Signal. Leider können wir uns nicht dagegen wehren!

Wir fordern seit Jahren das Gewerbegebiet Dauersberg II endlich zu erschließen, damit wir dort Gewerbesteuer einnehmen können. Leider wurde das von einigen Fraktionen des Rates bislang blockiert. Das Land erhöht die Nivellierungssätze und schon bleibt uns wieder nichts davon. Wenn wir jetzt endlich so weit sind, kommen vielleicht keine Firmen mehr zu uns, weil wir mit der Gewerbeteuer zu hoch liegen.

Die kommunale Selbstverwaltung wird so ausgehebelt.

Wir stimmen der Erhöhung der Steuerhebesätze trotz großer Bedenken zu, weil wir durch die Vorgaben des Kreises keine andere Möglichkeit sehen, die Stadt überhaupt noch handlungsfähig zu erhalten.

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Gemeinsam für neue Straßen

Auch der CDU Ortsverband Betzdorf nahm mit einigen Vorstandsmitgliedern an der Demonstration in Niederfischbach zur Verbesserung der maroden Straßeninfrastruktur teil.

Zwei ausführliche Presseartikel finden Sie hier:  Presseartikel Siegener Zeitung / Rhein-Zeitung

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CDU Betzdorf besuchte Firma Montaplast

CDU für Arbeitsplätze und Wirtschaftswachstum in der Region

Parteivertreter besuchen den neuen Produktionsstandort der Firma Montaplast in Betzdorf

Betzdorf, 07.05.2018 – Am Montag besuchte der Vorsitzende der CDU Betzdorf, Johannes Speicher, zusammen mit einer Delegation bestehend aus Vorstands und Fraktionsmitgliedern der Stadt Betzdorf und der Verbandsgemeinde Betzdorf/Gebhardshain  den Automobilzulieferer Montaplast in Betzdorf. Im Rahmen des Besuchs verschafften sich die Partei und Fraktionsvertreter einen Überblick über den aktuellen Stand der Umbaumaßnahmen am Standort. Im Laufe dieses Jahres wird das derzeitige Logistiklager zu einem Produktionsstandort umgebaut.

Die CDU Betzdorf/Gebhardshain hat sich von Anfang an für den Aufbau des Produktionsstandortes in Betzdorf ausgesprochen. „Durch die Schließung von u.a. WOLF-Geräte vor einigen Jahren sind in der Region über tausend Arbeitsplätze verloren gegangen.“ so Johannes Speicher. „Der Aufbau des Produktionsstandortes von Montaplast in Betzdorf und der Neubau in Lichtenberg schaffen viele neue Arbeitsplätze. Die CDU unterstützt diese Entwicklungen wegen des damit einhergehenden wirtschaftlichen Wachstums für die Region.“

Schon seit Jahren gehört es zu den Grundsätzen der ortsansässigen CDU, mittelständische Unternehmen bei der Ansiedlung in der Region zu unterstützen. Einerseits schaffen solche Maßnahmen Arbeits- und Ausbildungsplätze,. andererseits profitieren auch andere Unternehmen, wie der Einzelhandel und lokale Dienstleister, vom regionalen Ausbau des Mittelstandes. „Damit leisten Unternehmen wie Montaplast einen entscheidenden Beitrag zur Zukunft der Region“, erklärt Speicher.

Neuausrichtung bis Ende 2018

Derzeit befindet sich Montaplast inmitten der Verlagerung einzelner Produktionsbereiche von Morsbach nach Betzdorf. Die ersten Fertigungsbereiche der Ersatzteil- und Kleinserienproduktion (z.B. Kühlerschutzgitter) wurden bereits im April in Betzdorf aufgebaut. Gleichzeitig wurden einzelne Logistik- und Versandaktivitäten von Betzdorf nach Morsbach verlagert. Weitere Versandbereiche werden nach Fertigstellung der ersten Hallen in Lichtenberg folgen.

Letztendlich plant das Unternehmen, den Hauptteil der Verlagerung bis Ende dieses Jahres abgeschlossen zu haben. Bis dahin sollen in Betzdorf knapp 300 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Unternehmens arbeiten. Montaplast rechnet damit, dass sich der LKW-Verkehr am Standort Betzdorf bis zum Ende der Verlagerung um bis zu 70% reduzieren wird. Das wird dann auch eine spürbare Verbesserung für die Anlieger in Bruche geben. Die CDU dankt allen Betroffenen für ihr Verständnis während der Umbauphase.

Um einen reibungslosen Ablauf der Verlagerung sicherzustellen, ist Montaplast seit geraumer Zeit mit verschiedenen Interessengruppen im Dialog. Unter anderem finden regelmäßig konstruktive Gespräche mit der lokalen Bürgerinitiative in Betzdorf statt, im Rahmen derer die Anliegen der Anwohner rund um den Standort diskutiert werden.

Verbesserung der Infrastruktur

„Auch wenn die Verlagerungen der Firma Montaplast die Verkehrssituation in Betzdorf – Bruche verbessern wird, glauben wir, dass bei der Infrastruktur noch hoher Nachbesserungsbedarf besteht“, bekräftigte Fraktionssprecher Werner Hollmann.. Eine Ortsumgehung ist für Betzdorf unumgänglich, auch eine direkte Verbindung von der Bundesstraße zum Montaplast Standort Betzdorf ist eine Möglichkeit die Anwohner zu entlasten. „Das allein reicht uns allerdings nicht.“, betonte Speicher. „Die Tallage Betzdorfs und die mangelnden Anbindungen an Schnellstraßen erschweren das Wirtschaftswachstum in der Region. Kein Unternehmen zieht an einen Standort, der nur schwer zu erreichen ist. Aus diesem Grund wollen wir uns in Zukunft noch stärker für den Ausbau der lokalen Infrastruktur – und somit für die Zukunft der Region – einsetzen.“

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